ÖREB-Kataster – Problematik und juristische Kritik

Der ÖREB-Kataster stellt die Nutzenden ins Zentrum» vom 13. November 2018 hat Herr Dr. iur. Amir Moshe, Grundbuchverwalter und Leiter Recht GVA, ein Referat mit dem Titel «Dualismus von ÖREB-Kataster und Grundbuch betreffend die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen sowie die Wirkung und Haftung des ÖREB-Katasters -Problematik und Kritik» gehalten. Aufbauend auf dieses Referat fand im Nachgang ein Workshop mit dem Titel «ÖREB-Kataster first» mit Unterstützung von Herrn Simon Rolli, Leiter des Grundbuch- und Vermessungsamts, statt.

Dabei wurden folgende Themen behandelt:

1. Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster betreffend öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen

2. Kritik an die Führung zweier Kataster für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen

3. Massnahmen  de lege lata (vom Standpunkt des geltenden Rechts aus)

4. Massnahmen de lege ferenda (nach zukünftigem Recht, nach einem noch zu erlassenden Recht)

5. Funktion und Rechtswirkung von Art. 17 GeoIG

6. Haftung gemäss Art. 18 GeoIG